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Flohmärkte wieder am Sonntag? Politiker setzen sich ein

Auch der Harz und Heide Flohmarkt könnte auch am Sonntag wieder stattfinden (Archivbild).
Auch der Harz und Heide Flohmarkt könnte auch am Sonntag wieder stattfinden (Archivbild).
Foto: Fabien Tronnier

Hannover . Im Streit um die Zulassung gewerblicher Flohmärkte an Sonntagen hält Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) eine Gesetzesänderung für überflüssig. Mit einer Ergänzung des Feiertagsgesetzes könnten die Zulassungsmöglichkeiten der Kommunen allerdings erweitert werden, wenn eine Mehrheit dies wolle, sagte Pistorius am Mittwoch im Landtag in Hannover.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte im vergangenen Jahr geurteilt, dass Floh- und Trödelmärkte, bei denen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen, an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich unzulässig sind. Ausnahmen seien wie bei den Ladenöffnungsregelungen zulässig, etwa wenn es sich um eine das Umland prägende Traditionsveranstaltung handelt.

Flohmärkte von großer Bedeutung

Bei der Debatte über Flohmärkte an Sonntagen waren sich die Abgeordneten einig, dass die Veranstaltungen kulturell, sozial und ökologisch von Bedeutung sind. "Wir werden die sonntäglichen Flohmärkte erhalten, und wir werden sie rechtssicher ausgestalten", sagte der CDU-Abgeordnete Sebastian Lechner, dessen Partei die Flohmärkte auf die Tagesordnung gesetzt hatte. Nicht geschützt werden müssten allerdings Flohmärkte, die zu einer Verkaufsveranstaltung von Neuwaren mutiert seien.

Keine Verkaufsschauen

Wie der FDP-Abgeordnete Jan-Christoph Oetjen sagte, seien es gerade die alten Möbel und Haushaltsgegenstände von gewerblichen Anbietern, die zum Flair des Flohmarkts dazugehörten. "Wir wollen daran festhalten, dass es Flohmärkte weiter geben kann, wir wollen aber keine unter dem Deckmantel eines Flohmarktes getarnte Verkaufsschauen", sagte der SPD-Parlamentarier Bernd Lynnack.