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Holocaust-Leugnerin scheitert mit Beschwerde

Die wegen Volksverhetzung verurteilte Ursula Haverbeck  ist mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gescheitert (Archivbild).
Die wegen Volksverhetzung verurteilte Ursula Haverbeck ist mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gescheitert (Archivbild).
Foto: Bernd Thissen / dpa

Karlsruhe. Die zu einer Haftstrafe verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gescheitert.

Haft in Bielefeld

Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Die 89-Jährige sitzt ihre Strafe seit Mai in einem Gefängnis in Bielefeld ab. Das Landgericht Verden in Niedersachsen hatte sie wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft verurteilt. Haverbeck hat wiederholt behauptet, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungs-, sondern ein Arbeitslager gewesen sei.