Welt 

Diesel-Gipfel: SPD bleibt bei Hardware hart

Sören Bartol (SPD).
Sören Bartol (SPD).
Foto: dpa

Berlin. Die SPD beharrt nach dem Spitzentreffen zu Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote auf Hardware-Nachrüstungen für Pkw. "Ich hoffe, es haben jetzt alle Beteiligten bei der Union und in den Chefetagen der Automobilhersteller verstanden, dass die technische Nachrüstung von Euro 5 und Euro 6 Dieselfahrzeugen kommen muss", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der Deutschen Presse-Agentur.

An Pendler denken

Wer nur auf den Verkauf von Neuwagen und die technische Nachrüstung von Fahrzeugen von Handwerkern und Lieferdiensten setze, springe zu kurz. "Wir dürfen die vielen Pendler nicht vergessen", sagte Bartol.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war am Sonntag mit den Chefs der deutschen Autobauer im Kanzleramt zusammengekommen. Dabei war auch VW-Chef Herbert Diess. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, bis Ende der Woche solle Klarheit über mögliche weitere Maßnahmen geschaffen werden.

Mehr Anreize setzen

Erste Priorität habe die Flotten-Erneuerung - also Anreize dafür, dass mehr Besitzer alte Diesel abgeben und einen neueren Wagen mit weniger Schadstoffausstoß kaufen. Gesprochen worden sei auch über Hardware-Nachrüstungen. Konkret kündigte Scheuer hierzu ein Förder-Angebot für Handwerker und Lieferdienste an.

Die Grünen haben der Bundesregierung nach dem Treffen mangelndes Durchgreifen gegenüber der Autobranche vorgeworfen. "Dass zum x-ten Mal ein Dieselgipfel ohne substanzielle Ergebnisse zu Ende geht, ist der finale Offenbarungseid der Bundesregierung vor den Interessen der Autobosse", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der Deutschen Presse-Agentur.