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Erdogan: Militäroffensive in Syrien - jetzt droht er der EU

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der EU gedroht.
Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der EU gedroht.
Foto: dpa

Istanbul. Türkische Truppe sollen am Mittwochvormittag in Syrien einmarschiert sein. Das sagten türkische Offizielle anonym gegenüber der US-Nachrichtenagentur Bloomberg.

Die türkische Armee geht dort gegen kurdische Truppen vor, die den Norden Syriens kontrollieren. Seit dem Kampf gegen den IS stehen weite Teile des Nordostens unter kurdischer Kontrolle.

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Alle Infos zum Konflikt zwischen der Türkei und Syrien im Newsblog:

Donnerstag, 10. Oktober:

14.02 Uhr: Die Türkischen Truppen haben ihre Offensive in Syrien in der Nacht zu Donnerstag fortgesetzt.

International hatte es massive Kritik an dem Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien und der Offensive gegen Kurden gegeben. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der EU nun mit dem Ende des Flüchtlingsabkommens gedroht.

Sollten die Europäer den Armee-Einsatz als Besatzung brandmarken, werde die Türkei den Weg für Flüchtlinge nach Europa wieder frei machen, sagte Erdogan vor Abgeordneten seiner AKP am Donnerstag. „Wir werden die Tore öffnen und 3,6 Millionen Flüchtlinge auf den Weg schicken.“

Europa sei nicht ehrlich und habe noch nie die Wahrheit gesagt. Die EU-Kommission bekräftigte ihre Kritik und forderte die Türkei zur Erfüllung ihrer Pflichten als Beitrittskandidat auf. „Der Beitritt zur Europäischen Union erfordert, dass sich alle Kandidaten der Außenpolitik der Europäischen Union anschließen“, sagte eine Sprecherin der Kommission in Brüssel. „In diesem Zusammenhang, wenn die Türkei es ernst meint mit ihren Ambitionen, ist das der Weg, den sie gehen muss.

Mittwoch, 9. Oktober:

15.23 Uhr:

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nun offiziell mitgeteilt, dass die Türkei ihren Militäreinsatz im Norden Syriens begonnen hat.

13:41 Uhr:

Ausgerechnet aus dem Iran kommen nun Stimmen, die Erdoğan dazu auffordern, seine Militäraktion zu überdenken. Der iranische Präsident Ruhani sagte in einer Kabinettssitzung: „Wir bitten [...] unsere Freunde und Brüder in der Türkei, mehr Geduld aufzubringen und ihre Entscheidung zu überdenken.“

Der Iran gilt als einer der wichtigsten Verbündeten des angeschlagenen Machthabers Baschar al-Assad in der Region. Die Intervention in der Türkei würde nur für mehr Instabilität in der Region sorgen, so Ruhani.

12.12 Uhr:

Überraschende Kehrtwende: Entgegen anderslautenden Medienberichten hat die türkische Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien am Mittwochvormittag nach Informationen der Deutschen Nachrichten Agentur zunächst nicht begonnen. Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte bei einer Rede an einer Militärakademie in Istanbul der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge, die Vorbereitungen gingen weiter.

Kurdische Quellen bestätigten den Beginn der Offensive zunächst nicht.

Die kurdische Autonomieverwaltung forderte dazu auf, in diesen „kritischen historischen Momenten“ Widerstand zu leisten. hieß es in einer Erklärung. Weltweit forderte sie Kurden auf, gegen die Offensive zu demonstrieren.

In einer Stellungnahme der von der Kurdenmiliz YPG dominierten Syrisch-Demokratischen Kräfte (SDF) hieß es am Morgen: „Alle Indizien - Informationen aus dem Feld und militärischer Aufbau auf der türkischen Seite der Grenze - deuten darauf hin, dass unsere Grenzregion von der Türkei und der mit ihnen verbundenen syrischen Opposition angegriffen wird.“

Wann die Offensive endgültig beginnen soll, blieb weiter unklar. Die Türkei wolle „in Kürze“ in Nordsyrien einmarschieren, so der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Fahrettin Altun, in einem Meinungsbeitrag in der „Washington Post“.

11 Uhr:

Die Eskalation in der krisengebeutelten Region in Syrien hatte sich angebahnt. Der Einmarsch der Türkei erfolgt nur wenige Tage, nachdem US-Präsident Donald Trump den Kurden seinen Schutz entzogen hatte.

In einer völlig überraschenden Mitteilung hatte Trump erklärt, dass amerikanische Truppen im Falle eines Einmarschs nicht eingreifen würden. Ex-FDP-Politiker und Journalist Tobias Huch warf Trump daraufhin vor, er würde Erdoğan einen Genozid an seinen ehemaligen Verbündeten erlauben.

US-Präsident Trump hatte jedoch wenig später auf Twitter die Türkei mit drastischen Worten davor gewarnt, Aktionen gegen US-Interessen in der Region zu unternehmen. Er schrieb: „Wie ich zuvor schon sagte: Wenn die Türkei irgendetwas macht, was ich in meiner großartigen und unerreichten Weisheit für tabu halte, werde ich die türkische Wirtschaft vollständig zerstören und auslöschen (wie es zuvor schon gemacht habe!)“

Einmarsch der Türkei in Syrien: Eskalation hatte sich angebahnt

Die Kurden hatten zuvor mit amerikanischen Waffen und amerikanischer Ausbildung erfolgreich den IS in Syrien bekämpft und galten als zuverlässiger Verbündeter des Westens. Die YPG, kurdische Volksverteidigungseinheiten, wird von der Türkei hingegen als Terroreinheit betrachtet.

Die YPG ist eine der zentralen Organisationen bei dem kurdisch geführten Militärbündnis Demokratische Kräfte Syriens (DKS).

Der Konflikt zwischen den Kurden und der Türkei schwelt dabei schon seit den 1980ern, spätestens seit der Besetzung zweier türkischer Städte durch die kurdische Arbeiterpartei PKK.

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10.40 Uhr:

Die Türkei ist Informationen der US-Nachrichtenagentur Bloomberg in Syrien einmarschiert. Schon vorher hatte die Türkei massiv gedroht.

Beim Kampf gegen die kurdischen Truppen sollen Mitglieder der Freien Syrischen Armee (FSA) die Türkei unterstützen. Diese besteht zum großen Teil aus bewaffneten Oppositionsgruppen und bildete sich im Zuge des syrischen Bürgerkrieges 2012.

Türkei marschiert gemeinsam mit Freier Syrischer Armee gegen Kurden

Während des Krieges hatten kurdische Kräfte und die FSA noch in einigen Schlachten als Verbündete gegen den IS gekämpft. Doch bereits im Januar 2018 beteiligte sie sich die FSA an einer türkischen Militäroperation gegen kurdische Milizen. (dav, pen)