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Tagesschau: Panne bei Live-Sendung - plötzlich erscheint DAS im Bild

Foto: ARD

Tagesschau-Sprecher Jens Riewa war sichtlich verdutzt: Eigentlich sollte Berlin-Korrespondentin Tina Hassel per Live-Schalte eine Analyse zu Grundrente liefern. Stattdessen wurde etwas völlig anderes eingeblendet.

Hinter dem Tagesschau-Sprecher erschien eine Art Testbild, darauf zu sehen auch die Telefonnummer des ARD-Hauptstadtstudios in Berlin.

Tagesschau: „Tina Hassel live im Matheunterricht“

Offenbar war die Verbingung zu Tina Hassel noch nicht hergestellt worden. Bei einigen Zuschauern sorgte das Amüsement.

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Ein Twitternutzer kommentierte: „Die Tagesschau hat eben die Nummer veröffentlicht, über die auch ihr Tina Hassel mal live zuschalten könnt - auf Geburtstagsfeiern, Hochzeiten oder einfach nur mal im Matheunterricht.“

Nach ein paar Sekunden tauchte Hassel dann doch auf. Ihre Einschätzung zum Groko-Kompromiss: „Auf dem CDU-Parteitag in knapp zwei Wochen könnte sich am Sachthema Grundrente auch die Führungsfrage weiter entzünden.“

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Tatsächlich war in der Partei zuletzt immer wieder Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer laut geworden. Der Grundrenten-Kompromiss dürfte einigen nicht schmecken. Nach monatelnagen zähen Verhandlungen hatte die Union nun teilweise eingelenkt, war der SPD entgegengekommen. Viele Groko-müde CDU-Leute werden das nicht eben goutieren.

Tagesschau: Eigentlich ging es um die Grundrente

Nach einer fünfstündigen Verhandlung waren die drei Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Markus Söder (CSU) und Malu Dreyer (SPD) vor die Presse getreten.

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Grundrente:

  • Die neue Grundrente soll jedem gesetzlich Versicherten, der mindestens 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, eine Rente oberhalb der Grundsicherung garantieren
  • Streit gab es in der Groko u.a. um die Frage, ob eine Bedürftigkeitsprüfung daran geknüpft sein soll oder nicht
  • Die große Koalition will die Grundrente sowie die geplanten Freibeträge in der Grundsicherung und beim Wohngeld über Steuern und ohne Beitragserhöhung in der Rentenversicherung finanzieren.
  • Dazu werde der Bundeszuschuss zur allgemeinen Rentenversicherung erhöht, heißt es in dem am Sonntag in Berlin veröffentlichten Beschluss der Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Grundrenten-Kompromiss.
  • Als wichtiger Beitrag zur Finanzierung der Maßnahmen soll die im Koalitionsvertrag vereinbarte Finanztransaktionssteuer eingeführt werden.
  • Zudem will die Koalition die Verbreitung der zusätzlichen Arbeitgeber-finanzierten betrieblichen Altersversorgung bei Geringverdienern mit einem Monatseinkommen bis 2200 Euro brutto stärker fördern.
  • Dazu soll der Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung von maximal 144 Euro auf 288 Euro verdoppelt werden. Um die Attraktivität von Mitarbeiter-Kapitalbeteiligungen zur Vermögensbildung zu erhöhen, wollen Union und SPD auch den steuerfreien Höchstbetrag in diesem Bereich von 360 Euro auf 720 Euro anheben
  • Der Koalitionsausschuss sei sich zudem einig gewesen, bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau einen Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien von bis zu 10 Milliarden Euro aufzulegen, insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Klimatechnologien.

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Annegret Kramp-Karrenbauer sagte: „Wir haben einen dicken Knoten geschlagen und eine vertretbare Lösung gefunden.“ Ziel sei es gewesen, die Lebensleistung auch von Menschen anzuerkennen, die zum Beispiel Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben.

Grundrente: Über eine Millionen Menschen betroffen

Eine Einigung hatte auch deshalb als kompliziert gegolten, weil die Koalitionsspitzen einen Kompromiss in ihren Parteien vertreten müssten. Sowohl in der Union als auch bei der SPD gibt es intern erhebliche Vorbehalte gegen mögliche Varianten einer Grundrente.

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SPD-Interimschefin Malu Dreyer sprach von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Ich finde es wichtig, zu sagen, dass die Grundrente zwischen 1,2 und 1,5 Milliionen Menschen erreichen wird“, so Dreyer. Die Grundrente sei „eine Leistung, die die Menschen verdient haben.“ (pen, mit dpa)