Welt 

US-Wahl 2020: Tausende Menschen protestieren gegen Donald Trump +++ Ziel „Bürgerkrieg“! Entführung von Trump-Kritikerin vereitelt

Donald Trump: So tickt der 45. US-Präsident
Beschreibung anzeigen

Die Umfragen vor der US-Wahl sind eindeutig: Donald Trump scheint fast keine Chancen mehr auf eine Wiederwahl zu haben. Joe Biden führt deutlich. Kommt noch die große Wende, ähnlich wie 2016?

In unserem Ticker berichten wir aktuell über die neuesten Entwicklungen in den USA vor der Wahl zwischen Donald Trump und Joe Biden.

US-Wahl im Ticker: Donald Trump gegen Joe Biden

+++ Trump gegen Biden: Neueste Umfragen zur US-Wahl 2020 +++

18. Oktober 2020

09.41 Uhr: Protestmarsch gegen Donald Trump

Tausende Menschen haben sich am Samstag in den USA an Protesten gegen US-Präsident Donald Trump und für Frauenrechte beteiligt. In Washington und anderen Städten versammelten sich vor allem Frauen, um gegen eine mögliche Wiederwahl Trumps und seine Kandidatin für den Obersten Gerichtshof, Amy Coney Barrett, zu protestieren. In der US-Hauptstadt starteten die Teilnehmer ihren Protestmarsch nahe dem Weißen Haus. Weitere Märsche gab es den Organisatoren zufolge in allen Bundesstaaten.

Nach Angaben der Veranstalter nahmen im ganzen Land mehr als 100.000 Menschen an rund 430 Kundgebungen und Demonstrationen teil.

Die Proteste waren inspiriert von dem erstem Women's March nach Trumps Amtseinführung 2017. Damals hatten mehr als drei Millionen Menschen teilgenommen. Diesmal kamen wegen der Corona-Pandemie aber deutlich weniger Menschen.

17. Oktober 2020

15 Uhr: Trump nennt Biden „korrupten Politiker“

US-Präsident Donald Trump warf seinem Herausforderer Joe Biden vor zahlreichen Anhängern in Georgia vor, dessen Familie sei korrupt und „ein kriminelles Unternehmen“. „Die Bidens wurden reich, während Amerika ausgeraubt wurde“, so Trump, der Biden erneut als den „schläfrigen Joe“ verunglimpfte.

Und Biden, der bezeichnete den Unwillen von Amtsinhaber Donald Trump bei der Verurteilung weißer, rassistischer Gruppierungen als „erstaunlich“. Diese seien „inländische Terroristen“, sagte Biden mit Bezug auf einen kürzlich bekannt gewordenen Entführungsplan zu rund 20 Gästen und Journalisten in der Stadt Southfield im US-Bundesstaat Michigan. Biden stand bei seiner Rede neben der Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, einer scharfen Kritikerin von Trump. In der vergangenen Woche waren 13 Extremisten festgenommen worden, die mutmaßlich eine Entführung Whitmers geplant hatten, um einen „Bürgerkrieg“ anzuzetteln.

„Das ist ein Verhalten, das Sie von Isis erwarten würden“, sagte Biden. Es müsse jeden US-Amerikaner schockieren. „Das Versäumnis, diese Leute zu verurteilen, ist erstaunlich“, sagte der Präsidentschaftskandidat der Demokraten.

16. Oktober 2020

14 Uhr: So könnte Donald Trump trotz Wahlniederlage im Amt bleiben

In einem Beitrag klärt der TV-Sender Arte auf, mit welchen Verfassungstricks es Trump gelingen könnte, trotz einer Wahlniederlage gegen Joe Biden im Amt zu bleiben. Es gibt dafür auch historische Vorbilder in der Geschichte der USA.

Es scheint ausreichend viele Schlupflöcher für Trump zu geben, wenn er das Wahlergebnis nicht akzeptiert. Dass er eine solche Strategie anstreben könnte, erscheint nicht unwahrscheinlich, weil Donald Trump bereits jetzt die Legitimität der Briefwahl in Frage stellt.

Entscheidend ist hier vor allem das Wahlsystem der USA, denn der US-Präsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern über Wahlmänner, also Delegierte aus den Bundestaaten. Hier ergeben sich Möglichkeiten der nachträglichen Beeinflussung des Wählerwillens.

------------------------

Arte macht in dem Beitrag drei Schwachstellen in der US-Verfassung aus, die Donald Trump nutzen könnte:

  • 1. Schwachstelle: In den meisten Bundesstaaten gilt bei der Wahl das "Winner takes it all"-Prinzip. Sämtliche Wahlmänner gehen an den Sieger im jeweiligen Bundestaat. Die Liste mit den Namen und der politischen Zuordnung übermitteln die Bundesstaaten an den Kongress. Es handelt sich um das sogenannte Wahlzertifikat und es wird von dem jeweiligen Gouverneur übermittelt. Aber: Auch die Parlamente der Bundestaaten könnten eigene Zertifikate an den Kongress schicken, etwa wenn die Repubilkaner wegen enger Ergebnisse die Briefwähler-Stimmen in einem Bundesstaat anzweifeln. Swing States wie Pennsylvania, Michigan und Wisconsin haben einen demokratischen Gouverneur, aber eine republikanische Mehrheit in den Parlamenten. Der Kongress muss dann entscheiden, welche der Wahllisten er akzeptiert. Konkurrierende Wahlzertifikate gab es bereits 1876.
  • 2. Schwachstelle: Wenn es im Wahlmännergremium keine Mehrheit für einen Kandidaten gibt (benötigt werden 270 Stimmen), greift ein anderer Wahlmechanismus. Dann werden die Stimmen auf das Repräsentantenhaus übertragen, jedoch bekommt jede Delegation, also jeder Bundestaat, dann nur eine Stimme. Damit wäre die Mehrheit der Demokraten und für Biden im Repräsentantenhaus wohl weg, weil die Republikaner derzeit in den meisten Staaten, nämlich vielen kleineren, die Mehrheit hat. Diesen Fall gab es bereits 1824.
  • 3. Schwachstelle: Erst am 20. Januar 2021 wird der neue US-Präsident vereidigt. Elf Wochen nach der Wahl. Solange hätte Donald Trump bis dahin noch seine volle Macht. Er könnte beispielsweise den Notstand ausrufen oder die Briefwahl juristisch anfechten.
  • 4. Schwachstelle: Ebenso wie bei der Präsidentschaftswahl 2000 zwischen George W. Bush und Al Gore könnte das oberste Gericht, der Supreme Court, am Ende das letzte Wort haben.

------------------------

Wie Trump sich ganz legal an der Macht halten könnte

13 Uhr: Donald Trump desaströs – Moderatorin fasst es nicht: „Sie sind doch nicht der verrückte Onkel!“

Einen Abend zum Vergessen erlebte Donald Trump im Sender NBC. In einer „Town Hall“-Sendung, also einer Befragung durch Bürger, machte der Präsident mehrfach keine gute Figur. Mehr dazu in diesem Artikel.