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VW: Herbert Diess gibt bei Markus Lanz Betrug zu – das hat jetzt Konsequenzen

VW-Chef Herbert Diess (Archivbild).
VW-Chef Herbert Diess (Archivbild).
Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Wolfsburg. „Das was wir gemacht haben war Betrug, ja.", sagte so der derzeitige Vorstandsvorsitzende von VW, Herbert Diess in der Talkshow bei Markus Lanz im ZDF. Die Sendung lief bereits am 18. Juni. Jetzt könnten Konsequenzen drohen.

Denn das Landgericht in Oldenburg nimmt den VW-Chef beim Wort und fragte bei der Prozessbevollmächtigten der VW-AG nach, ob und wie diese Aussage denn zum Vortrag des beklagten Konzerns passe.

VW-Chef Herbert Diess gibt Betrug zu: Das Landgericht zieht nun Konsequenzen

Denn zuvor hatten VW und alle Beteiligten stets abgestritten, dass sie etwas Illegales getan hätten. Bei den Vorüwrfen und der Äußerung Herbert Diess' geht es um den Diesel-Abgasskandal und die schadhafte Software, die in Millionen Autos eingebaut worden war.

Doch die Prozessbevollmächtigte korrigiert die Aussage von Diess bei Lanz. Er habe sich nicht juristisch positionieren wollen. Außerdem sei die in Deutschland zugelassene Umschaltlogik nach der Rechtsauffassung des Konzerns legal.

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Doch das Landgericht hat deswegen erhebliche Zweifel. „Das Gericht geht davon aus, dass Herbert Diess in rechtlicher Hinsicht seit geraumer Zeit von den Firmenjuristen bis ins letzte rechtliche Detail umfassend informiert ist und dass er ohne jeden vernünftigen Zweifel in der Lage war, diese rechtlichen Informationen vollständig richtig aufzunehmen, sie sich zu merken und sich unter diesem Aspekt gezielt und sprachlich bedacht zu äußern; nichts spricht dafür, dass es sich um eine unbedachte Spontanäußerung handelte, deren brisanten Erklärungswert er nicht überblickte."

Konzern soll nun mitteilen, wer genau in der Firma für den Betrug zuständig sei

Außerdem fordert das Gericht den Konzern nun auf, konkret mitzuteilen, wer im Unternehmen aus Sicht des Chefs für den Betrug verantwortlich sei.

Gegen VW läuft derzeit eine Musterfeststellungsklage mit rund 400.000 Klägern. Doch ein Rechtsanwalt rät den Klägern nun auszusteigen. „Wenn der Vorstandsvorsitzende der VW AG einräumt, dass die damaligen Verantwortlichen betrogen haben, wozu dann noch eine langwierige Feststellungsklage, die eben genau das ans Licht bringen soll“, sagt Ahrens.