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VW-Chef Diess soll vor Gericht aussagen – wegen eines Satzes bei Markus Lanz

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Duisburg/Wolfsburg. VW-Chef Herbert Diess soll vor Gericht aussagen. Das Landgericht Duisburg hat sein „persönliches Erscheinen“ angeordnet. Konkret geht es um zwei Verhandlungstermine in einem Prozess um Schadenersatzforderungen für manipulierte Diesel-Fahrzeuge von VW. Eine Verhandlung ist bereits am morgigen Dienstag.

VW-Chef Diess soll in Duisburg befragt werden

Diess solle ganz allgemein zur Klärung des Sachverhalts befragt werden, so der Vorsitzende Richter. Vor allem geht es um eine ganz konkrete Äußerung des VW-Chefs. Diess hatte im Juni bei Markus Lanz im ZDF gesagt: „Das, was wir gemacht haben, war Betrug.“

Dieses Zitat ist nach Angaben des VW-Sprechers eindeutig im Kontext einer früheren Bestrafung in den USA gefallen. In den Vereinigten Staaten habe Volkswagen zugestanden, eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet zu haben. „Die in Deutschland und der EU verwendete Umschaltlogik ist hingegen nach unserer Rechtsauffassung legal“, sagte der VW-Sprecher.

VW zeigt neues Auto und neues Logo auf IAA

Aber wird Diess, der am Montagabend auf der IAA in Frankfurt den neuen VW ID.3 sowie das neue Volkswagen-Logo präsentieren wird, wirklich tagsdrauf in Duisburg vor Gericht erscheinen? Eher nicht, so ein VW-Sprecher.

Er verwies auf dpa-Anfrage lediglich auf die Zivilprozessordnung zur Anordnung des persönlichen Erscheinens.

Aus dem Paragrafen 141 geht unter anderem hervor, dass ein Vertreter entsendet werden kann, der zur Aufklärung des Tatbestandes in der Lage und zur Abgabe der gebotenen Erklärungen, insbesondere zu einem Vergleichsabschluss, ermächtigt ist.

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In den beiden Verfahren vor dem Landgericht Duisburg geht es um Schadenersatzforderungen von zwei Autofahrern, die fordern, dass VW ihre Golf-Fahrzeuge zurücknimmt. (ck/dpa)