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VW mit nächster Diesel-Watsche in den USA – Richter: „atemberaubende Belastungen“

Der VW-Dieselskandal  nimmt kein Ende: Dem Konzern drohen in den USA abermals teure Konsequenzen aufgrund der Abgasmanipulationen. (Symbolbild)
Der VW-Dieselskandal nimmt kein Ende: Dem Konzern drohen in den USA abermals teure Konsequenzen aufgrund der Abgasmanipulationen. (Symbolbild)
Foto: dpa

Anchorage/Wolfsburg. Eigentlich hatte VW die „Dieselgate“-Affäre in den USA längst abgeschlossen – jetzt aber drohen dem VW-Konzern noch mehr empfindliche Bußgelder!

Ein Berufungsgericht hat am Montag (Ortszeit) entschieden, dass zusätzliche Strafen zweier Bezirke der Bundesstaaten Florida und Utah zulässig sind – trotz bereits geschlossener Vergleiche.

VW: Diese Kläger tauchen jetzt auf

Obwohl VW wegen Dieselautos mit manipulierter Abgastechnik schon für Verstöße gegen das landesweite US-Luftreinhaltegesetz „Clean Air Act“ zur Rechenschaft gezogen wurde, dürfen regionale Behörden demnach weiterhin Sanktionen verhängen. Das könnte die Tür für erneute hohe Strafzahlungen öffnen.

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Die US-Richter erklärten, es sei ihnen völlig klar, dass ihre Entscheidung zu „atemberaubenden Belastungen“ führen könne.

VW wies in einer Stellungnahme darauf hin, dass das Gericht mit seiner Linie im Konflikt zu anderer US-Rechtsprechung stehe. Volkswagen kündigte an, sich energisch verteidigen – notfalls will der Konzern bis zum Obersten US-Gerichtshof ziehen.

Es drohen Strafzahlungen in Milliardenhöhe

Volkswagen war in der „Dieselgate“-Affäre wegen umweltrechtlicher Verstöße von den Bezirken Salt Lake County in Utah und Hillsborough County in Florida verklagt worden. Sollte der Richterspruch letztlich rechtskräftig werden, könnten die Bezirke theoretisch Schadenersatz in Milliardenhöhe von dem Autobauer aus Wolfsburg fordern.

Laut US-Richter Charles Breyer, der 2018 in erster Instanz zugunsten von VW entschieden hatte, könnten sich die Belastungen für das Unternehmen auf Basis der regionalen Bußgeldkataloge in den beiden Bezirken potenziell auf bis zu 11,2 Milliarden Dollar pro Jahr belaufen.

Klagen beziehen sich auch auf VW-Töchter Audi und Porsche

Die Klagen beziehen sich nicht nur auf die US-Tochterfirma der Marke VW, sondern auch auf die der zum Konzern gehörenden Hersteller Audi und Porsche, bei denen ebenfalls mit Hilfe einer speziellen Abschalteinrichtung („Defeat Device“) gezielt Abgaswerte nach unten frisiert wurden.

Zudem befindet sich unter den von den US-Bezirken Beschuldigten der deutsche Zulieferer Bosch, der die Manipulationssoftware geliefert haben soll und sich ebenfalls schon mit US-Klägern auf teure Vergleiche geeinigt hatte.

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Für VW galt die Abgasaffäre in den USA - abgesehen von einem anhaltenden Konflikt mit der Börsenaufsicht SEC - eigentlich längst als abgehakt. Der Konzern gab dort vor Gericht ein Schuldgeständnis ab und wurde nicht nur zivilrechtlich mit enormen Sanktionen belegt, sondern zahlte auch eine Milliardenstrafe wegen strafrechtlicher Vergehen.

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