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Abgas-Ausschuss hinterfragt auch Merkel und Gabriel 

MERKEL ÖKOSTROM
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Foto: dpa

Berlin. 

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Diesel-Skandal wird auch die Rollen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Sigmar Gabriel unter die Lupe nehmen. Das Kanzleramt beschäftige sich schon seit 2010 mit dem Thema Stickoxid, sagte Grünen-Fraktionsvize und Ausschussmitglied Oliver Krischer am Mittwoch, 7. September, in Berlin. Gabriel könne zudem als ehemaliger Umweltminister aufgefordert werden, dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen. Wann Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geladen werde, sei noch offen – wahrscheinlich erst im kommenden Frühjahr.

Muss Winterkorn aussagen?

Unklar bleibe noch, inwieweit Vertreter der Industrie befragt werden, etwa der ehemalige VW-Chef Martin Winterkorn. „Das ist auf jeden Fall denkbar“, sagte Krischer. Den Schwerpunkt lege der Ausschuss aber auf die Rolle der Politik und die Frage, warum so lange nichts gegen längst bekannte Verstöße gegen Abgas-Normen unternommen worden sei.

An diesem Donnerstag hört der Ausschuss erstmals öffentlich Sachverständige an. Der Vorsitzende Herbert Behrens (Linke) hatte bemängelt, dass die Mitglieder viele angeforderte Akten nur geschwärzt oder mit Geheim-Einstufung erhalten hätten.