In Braunschweig haben Unbekannte das Schill-Denkmal besprüht. Es ist nicht die erste Attacke auf das historische Denkmal in Braunschweig – diesmal aber kommt sie offenbar aus der linken Szene.
Daher reagierte die AfD direkt. Inzwischen hat auch die Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße gekontert. Und wie!
AfD Braunschweig hat Vermutung
Am Donnerstag (1. Juni) war auf dem Schill-Denkmal auf dem Gelände der Gedenkstätte des ehemaligen KZ-Außenlagers an der Schillstraße in Braunschweig unter anderem „All cops are targets“ (Alle Polizisten sind Ziele) zu lesen. Genau wie die „161“ – traditionell verwendet für „Antifaschistische Aktion“. Die Polizei bestätigte gegenüber News38, dass ihr der Fall bekannt sei – und entsprechende Ermittlungen eingeleitet seien. „Bezüglich der Schmierereien wird durch das hiesige Fachkommissariat Staatsschutz ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung bearbeitet. Wir als Polizei sind natürlich nicht erfreut über Anfeindungen jeglicher Art“, sagte ein Sprecher zu News38.
Braunschweig: Diesmal reagiert die AfD
Die Reaktion der Braunschweiger AfD aber ließ nicht lange auf sich warten. Der Kreisverband glaubt, dass die Schmierereien eine Reaktion auf das Leipziger Urteil gegen die Linksextremistin Lina E. waren. Die Linken betrachteten die Gedenkstätte an der Schillstraße als ihr „Privatrevier“, schreibt der Braunschweiger AfD-Mann Stefan Wirtz.
Vor Jahren sei hier auch eine Videoüberwachung beschlossen und zumindest auch teilweise installiert worden. Die Täter seien also hoffentlich zu ermitteln. „Falls die Anlage jedoch nicht in Betrieb war, werden Fragen auf die Stadtverwaltung zukommen“, so Wirtz.
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Braunschweiger Gedenkstätte kontert AfD
Am Freitag nahm auch der „Arbeitskreis Andere Geschichte e.V. als Träger der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße“ Stellung zu den Vorfällen. Gegenüber News38 hieß es, dass es für die Gedenkstätte leider Alltag sei, unverhohlen antisemitische, fremdenfeindliche und menschenverachtende Botschaften entsorgen zu müssen. „Eine verstümmelte, dem menschlichen Körper nachempfundene Gipspuppe, bemalt mit Davidsternen und der Aufschrift ‚Tötet alle Juden!‘, Rosensträuße mit abgeschnittenen Köpfen sowie Schmierereien und Sticker mit eindeutig rechtsradikalen Hass-Botschaften und verfassungsfeindlichen Symbolen sind nur die jüngste Spitze eines Eisbergs unerträglicher Hinterlassenschaften der rechtsradikalen Szene. All diese Vorfälle, nimmt die AfD kommentarlos hin. Mit ihrer einseitigen Empörung über die Schmierereien auf dem Schilldenkmal macht sie einmal mehr deutlich, auf wessen Seite sie steht“, hieß es auf Nachfrage.
Aber: „All cops are targets“ überschreite auch für die Gedenkstätte eindeutig ein Tabu. „Wir haben ein vertrauensvolles Verhältnis zu unseren Kontaktbeamt*innen, die Polizei schützt unser Objekt, Polizeibeamt*innen sind Teilnehmer*innen an unseren (Bildungs-)Angeboten und die Polizei ermittelt in den Fällen, die wir als Übergriffe aus der rechten Szene zur Anzeige bringen.“
Und weiter: „Trotzdem wissen wir zu unterscheiden zwischen demokratiefeindlichen Kräften, die das Terrorregime des Nationalsozialismus verharmlosen, die als NSU mordend übers Land ziehen und den demokratischen Verfassungsstaat durch eine autoritär geführte Volksgemeinschaft ersetzen wollen und einem von demokratischen Kräften getragenen Widerstand gegen rechts – auch wenn einzelne Aktivist*innen, die meinen sich im Kampf gegen die Gefahr des Rechtsradikalismus illegaler Weise über das Gewaltmonopol des Staates hinwegsetzen zu können oder zu Straftaten gegen Polizeibeamt*innen aufrufen, diesem breiten Bündnis keinen Gefallen tun.“
Der historische Ort in Braunschweig wird leider immer wieder zum Opfer politischer und feindlicher Attacken – zuletzt machte sich hier meist rechter Hass breit. So wurde etwa eine Gips-Figur mit antisemitischer Botschaft gefunden. Auch Hakenkreuze hat es hier schon gegeben. Außerdem wurden die Gedenktafeln von mutmaßlichen Neonazis beschmiert.