Niedersachsen 

Mai-Demos in Niedersachsen: Person provoziert mit Hitlergruß – dann eskaliert die Situation ++ Polizei muss Journalisten in Hannover schützen

Auf den Demos zum 1. Mai ging es in Hannover nicht immer friedlich zu.
Auf den Demos zum 1. Mai ging es in Hannover nicht immer friedlich zu.
Foto: dpa

Braunschweig. Am 1. Mai gehen die Gewerkschaften seit Jahrzehnten auf die Straße, um für die Rechte der Beschäftigten zu demonstrieren.

In Niedersachsen ruft der DGB zum Tag der Arbeit dazu auf, sich solidarisch zu verhalten. Durch Demos und Kundgebungen muss in einigen Städten und Gemeinden mit Einschränkungen im Verkehr gerechnet werden.

Damit du den Überblick behältst, berichten wir im Live-Blog über Mai-Demos in Niedersachsen.

Alle DGB-Kundgebungen in der Region:

  • Hannover, 11 Uhr
  • Braunschweig, 10.30 - 16 Uhr,
  • Hildesheim, 11 Uhr (mit Ministerpräsident Stephan Weil)
  • Göttingen, 11.20 Uhr

Live-Blog: Mai-Kundgebungen in Niedersachsen

19.41 Uhr: Person provoziert mit Hitlergruß - dann eskaliert die Situation

Seit 18 Uhr zieht der letzte geplante Aufmarsch für heute durch Hannover. Das Motto "Zukunft statt Kapitalismus" macht unmissverständlich klar, welche politischen Motivationen hinter den teilnehmenden Gruppierungen stecken. Wie die Polizei mitteilte, wurden die Teilnehmer der Versammlung von einer außenstehenden Person mit einem eindeutigen Hitlergruß provoziert. Daraufhin eskalierte die Situation. "Unsere Einsatzkräfte haben entsprechende Maßnahmen getroffen", teilt die Polizei in recht sperriger Sprache mit. Mit anderen Worten: Die Beamten haben beiden Parteien wohl nonverbal kommuniziert, dass das Gewaltmonopol einzig bei ihnen liege.

15.35 Uhr: Gewerkschaften zum 1. Mai: Corona macht Investitionen umso nötiger

Die Gewerkschaften in Niedersachsen und Bremen haben zum 1. Mai an Politik und Wirtschaft appelliert, bei Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Wohnungsbau und Arbeitsmarkt gerade unter dem finanziellen Druck der Corona-Krise nicht nachzulassen. Der Regionalchef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Mehrdad Payandeh, wies auf die wachsende Gefahr ungleicher Ausbildungschancen bei anhaltendem Fachkräftemangel hin. Der Gesundheitsschutz in den Betrieben müsse außerdem auch nach der Pandemie ein zentrales Ziel bleiben, betonte er am Samstag in Göttingen. Und hohe Mieten würden für Menschen mit Einkommenseinbußen zu einem immer größeren Problem.

Die IG Metall warnte davor, die Folgen der Krise im zweiten Corona-Jahr trotz Milliarden an zusätzlicher Kreditaufnahme als Grund für mögliche neue Sparrunden zu sehen. „Keine Frage, die öffentlichen Kassen sind belastet“, sagte Landeschef Thorsten Gröger laut vorab verbreiteter Mitteilung. „Doch wir dürfen Folgegenerationen keinen Trümmerhaufen übergeben.“ Gute Zukunftschancen bedeuteten auch jenseits der Pandemie etwa einen Abbau des Investitionsstaus im Bildungswesen - die „Sanierungswarteschlange“ müsse ein Ende haben.

Aktuell seien neben Schülern auch Auszubildende, Studierende und Berufseinsteiger hart getroffen. Die bisherigen staatlichen Hilfen reichten hier nicht aus: „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass junge Menschen nicht durch die Unterstützungsraster fallen, sondern ihnen bedarfsgerecht unter die Arme greifen.“ Der Trend zum Homeoffice sei wegen der Infektionsrisiken insgesamt zu begrüßen, meinte Gröger. Man müsse allerdings ein Auge auf die drohende Entgrenzung zwischen Job und Freizeit haben. „Es braucht klare Trennlinien. (...) Dazu muss es auch ein Recht auf Nichterreichbarkeit geben und eine Ausweitung von Arbeitszeiten strikt verhindert werden.“

15.03 Uhr: Kundgebungen in Hildesheim beendet

Die beiden Versammlungen in Hildesheim sind beendet. Insgesamt haben laut Polizei etwa 500 Personen teilgenommen. Beide Versammlungen verliefen störungsfrei.

Auf dem Marktplatz versammelten sich ab 11 Uhr unter der Schirmherrschaft des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Spitze knapp 380 Personen zu der traditionellen Maikundgebung. Als Redner trat unter anderem der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil auf. Gegen 12.45 wurde die Versammlung für beendet erklärt.

Die zweite Versammlung, unter dem Motto „Organisiert kämpfen - gegen Ausbeutung und Unterdrückung“, begann gegen 13:00 Uhr auf dem Hindenburgplatz. Nach einer Auftaktkundgebung zogen die 120 Teilnehmer über die Straße Zingel, die Bahnhofsallee und die Bernwardstraße zum Angoulemeplatz, wo eine Abschlusskundgebung stattfand. Gegen 14.45 Uhr war auch diese Versammlung beendet.

11.16 Uhr: Stephan Weil kommt nach Hildesheim

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) plant unter Corona-Bedingungen ein Mix aus Online- und Vor-Ort-Kundgebungen am 1. Mai. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird in Hildesheim sprechen.

10.55 Uhr: 35 Aktivitäten in ganz Niedersachsen

Unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ sollen Präsenzveranstaltungen in Städten wie Hannover, Hildesheim, Göttingen, Lüneburg und Braunschweig stattfinden. Insgesamt sind im Land 35 Aktivitäten geplant. Neben den politischen Kundgebungen fallen Demonstrationen und ein Rahmenprogramm aus.

10.01 Uhr: Kollidiert Kundgebung in Hannover mit Querdenkern?

Die Veranstaltung in Hannover soll am Samstag um 11.00 Uhr beginnen und bereits um 12.30 Uhr beendet sein, ein Zusammentreffen mit Querdenkern (Demos ab 13.00 Uhr) soll vermieden werden.

Politisch geht es unter anderem darum, dass Arbeitgeber in der Pandemie die Verantwortung für den Gesundheitsschutz wahrnehmen und ausreichend Tests für die Arbeitnehmer anbieten.

09.01 Uhr: Polizei muss Journalisten in Hannover schützen

Nach Angriffen auf Journalisten bei „Querdenken“-Demonstrationen in etlichen deutschen Städten schafft die Polizei Hannover Schutzzonen für Journalisten. „Die Polizeidirektion Hannover wird zusätzlich ein besonderes Augenmerk auf die freie Aufgabenerfüllung von Medienschaffenden legen“, hieß es am Freitag in einer Ankündigungen zu Demonstrationen am 1. Mai.

>> „Querdenker“ in Hannover: Es ist weit gekommen – Polizei will Schutzzonen schaffen

(mb mit dpa)