Die EU-Kommission hat entschieden: Wegen Absprachen mit BMW muss VW eine hohe Millionenstrafe zahlen. Auch gegen andere Autobauer wurden Geldbußen verhängt.

VW: Absprachen mit BMW – Vorwurf der Kartellbildung

Die deutschen Automobilhersteller BMW und VW mussten sich wegen rechtswidriger Absprachen bezüglich sogenannter Adblue-Tanks vor der EU-Kommission wegen dem Vorwurf der Kartellbildung verantworten.

Die Adblue-Tanks nehmen in Dieselautos neuerer Katalysator-Generationen spezielle Harnstoff-Lösungen auf, die Gemische sorgen für eine effizientere Abgasreinigung und so für eine Senkung schädlicher Stickstoff-Emissionen. VW und BMW hatten regelmäßige Fachtreffen zu diesem Thema abgehalten – und verständigten sich darauf, über einen Zeitraum von mehr als fünf Jahren (zwischen 2009 und 2014) nicht über eine – die gesetzlichen Vorgaben hinausgehende – Abgasreinigung zu konkurrieren.

Auch wenn es bei der Untersuchung der EU-Kommission gegen VW und BMW nicht um Preis- oder Gebietsabsprachen ging, legte die Kommission bei der Berechnung des Bußgeldes die Maßstäbe eines Kartells an.

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Das ist VW:

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„Alle Unternehmen haben ihre Kartellbeteiligung eingeräumt und einem Vergleich zugestimmt“, heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission. Demnach muss VW rund 502 Millionen zahlen, BMW knapp 375 Millionen.

Dabei hätte es die Unternehmen noch härter treffen können, das mögliche Strafmaß wurde nicht voll ausgeschöpft – theoretisch können Zahlungen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes fällig werden.

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VW: Absprachen mit BMW – auch andere Konzerne beteiligt

Auch Daimler war an dem Kartell beteiligt, bleibt aber durch eine Kronzeugenregelung straffrei – das Unternehmen hatte die Wettbewerbshüter in Brüssel über die Absprachen informiert. Ansonsten hätte die Mercedes-Benz-Mutter rund 727 Millionen Euro Strafe zahlen müssen.

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Insgesamt hatten Daimler, BMW, Volkswagen, Audi und Porsche Zugriff über die Technologie der Adblue-Tanks, „mit der sich die schädlichen Emissionen über die Vorgaben der EU-Abgasnomen hinaus reduzieren ließen“, erklärte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager, die für EU-Wettbewerbspolitik zuständig ist.

VW und BMW verzichteten aber gemeinsam einen Wettbewerb darüber, „das volle Potential dieser Technologie zu nutzen, um besser zu reinigen, als vom Gesetz vorgesehen.“ (kv, dpa)