Die Klima-Aktivisten von „Stop Trinity“ hatten eigentlich für Sonntag (13. November) eine Demo auf der A39 geplant. Mit dem Fahrrad sollte es von Braunschweig nach Wolfsburg zum Baugelände des VW-Trinity-Werks gehen. Doch die Stadt hat den Aktivisten einen Strich durch die Rechnung gemacht – und ein Verbot für die geplante Autobahn-Demo erteilt.
Die Aktivisten wollten die Entscheidung allerdings nicht auf sich sitzen lassen – und haben Klage gegen das Verbot beim Verwaltungsgericht Braunschweig eingelegt. Doch die Gruppe „Stop Trinity“ musste jetzt eine bittere Klatsche hinnehmen.
VW-Gegner kassieren Demo-Absage über A39
Dem Autowahnsinn soll ein Ende gesetzt werden – jedenfalls wenn es nach den Klima-Aktivisten von „Stop Trinity“ geht. Auch mit der geplanten Fahrrad-Demo am kommenden Sonntag sollte ein Zeichen gesetzt und die Verkehrswende erreicht werden. Am Montag (7. November) dann das Aus: Die Stadt lehnte die Fahrrad-Demo über die Autobahn ab, wie ein Sprecher auf Nachfrage bestätigte. Dafür arbeiteten Polizei und Stadt aber eine alternative Route aus.
Die Aktivisten haben gegen das Verbot Klage beim Verwaltungsgericht Braunschweig erhoben – am Donnerstagabend (10. November) fiel dann die Entscheidung. Wie die „Braunschweiger Zeitung“ schreibt, hat das Gericht den Eilantrag der Aktivisten abgeschmettert. Die Demo-Anmelder wollen die Entscheidung jetzt vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg prüfen lassen. Wie die Zeitung weiter schreibt, könnte eine Entscheidung am Freitag kommen.
VW-Gegner mit schweren Vorwürfen
Die VW-Gegner und die Stadt Wolfsburg geraten dabei immer wieder aneinander: Bereits in der Vergangenheit habe sich die Stadt immer wieder gegen Demo-Pläne gestellt, wie beispielsweise das Verfahren um ein Camp auf dem Baugelände von Trinity. Für die Demonstranten steht fest: „[…] immer scheint es die höchste Bestrebung der Stadt Wolfsburg zu sein, die Proteste klein zu halten oder zu verhindern.“
Ein weiterer Vorwurf: Volkswagen würde im Rathaus der Stadt Wolfsburg die Fäden ziehen – „VW spielt ein wildes Marionettenspiel hier in der Region“, wie es weiter heißt. Die Strippen soll der Autobauer dabei sogar bis in die Gerichte hinein ziehen.
VW und Wolfsburg: Was sagt die Stadt?
News38 hat nachgefragt und die Stadt Wolfsburg mit den Vorwürfen der Klima-Aktivisten konfrontiert. Dort heißt es: „Die Stadt Wolfsburg hat die Versammlung nicht verboten, sondern die Strecke verändert, da eine Führung über die Autobahn nicht möglich war.“
Mehr Themen:
Zum anderen käme laut Stadt noch hinzu: Am 13. November ist Volkstrauertag – ein „stiller Feiertag“. Aus diesem Grund musste der Demo-Start in Braunschweig auf 11 Uhr verschoben werden. Geplant sei der Auftakt für 10 Uhr gewesen.