Braunschweig.
Jeden Montag grüßt eine neue Demo. Und bringt die Stadt und Polizei Braunschweig zum Grübeln!
Denn seit einigen Wochen findet in Braunschweig der so genannte „Montagsspaziergang“ statt. Am vergangenen Montag kam es dabei zu hässlichen Szenen. Deswegen appellieren Stadt und Polizei jetzt an die Vernunft der Teilnehmer.
Braunschweiger Oberbürgermeister appelliert an „Spaziergänger“
Hunderte Teilnehmer. Ohne Maske. Ohne Abstand. Diese Bilder erinnern an eine Demo-Veranstaltung vor zwei Jahren. Irrtum! Das passierte erst vergangene Woche in Braunschweig.
Und genau deswegen meldet sich jetzt Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) zu Wort. Gemeinsam mit Braunschweigs Polizei- Vizepräsident appelliert er an die Teilnehmer der Montagsversammlung. Denn es gibt seit dem 30. Dezember klare Regeln für Demos. Unter anderem: Maske tragen und Abstand halten.
Die Beamten bitten die „Spaziergänger“, sich diese Woche an die Vorschriften zu halten. Denn vergangene Woche geriet die Lage teilweise aus dem Ruder. Und das nicht nur durch die zahlreichen Verstöße gegen die Hygieneregeln. Einige – wenn auch wenige – Demonstranten griffen auch die Einsatzkräfte an.
Braunschweig: Regelbrecher drohen hohe Strafen
Das wollen Stadt und Polizei nicht mehr hinnehmen! Deswegen würden jetzt alle Verstöße gegen die geltenden Vorschriften zur Anzeige gebracht, hieß es. Und die Bußgelder seien erheblich…
+++ Corona in Niedersachsen: DAS ist die aktuelle Lage +++
Oberbürgermeister Kornblum steht hinter dem Einsatz der Polizeibeamten. „Mit Maskenpflicht und Abständen wird das Versammlungsrecht nicht eingeschränkt, sondern in Pandemie-Zeiten ermöglicht. Ich bitte alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dieses Mindestmaß an Vorsicht im eigenen Interesse und dem der anderen Teilnehmenden zu respektieren“, mahnt der SPD-Politiker.
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Auch Roger Fladung ist wütend: „Es kann nicht sein, dass Polizeibeamte attackiert und nötige Hygieneregeln völlig ignoriert werden. Damit wird die Versammlungsfreiheit letztlich missbraucht und zudem eine Gesundheitsgefährdung aller, auch der Einsatzkräfte in Kauf genommen.“
Welche Regeln neben der Maskenpflicht auf Corona-Demos einzuhalten sind, liest du >>>hier. (mbe)