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Corona in Niedersachsen: Armbändchen reif für die Tonne! 2G im Einzelhandel ab sofort außer Kraft

Corona in Niedersachsen: Armbändchen reif für die Tonne! 2G im Einzelhandel ab sofort außer Kraft

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Corona in Niedersachsen: Armbändchen reif für die Tonne! 2G im Einzelhandel ab sofort außer Kraft

Corona in Niedersachsen: Armbändchen reif für die Tonne! 2G im Einzelhandel ab sofort außer Kraft

Corona-Varianten: Wie entstehen Mutationen und was macht sie gefährlich?

Was sind eigentlich Corona-Varianten und warum werden sie mit griechischen Buchstaben bezeichnet.

Hannover. 

Das Corona-Virus breitet sich auch in Niedersachsen weiter aus. Die Corona-Lage in den Kliniken in Niedersachsen bleibt angespannt. Ab Freitag gilt überall Warnstufe 2. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die 2G-Regel für den Einzelhandel gekippt. Ab sofort ist wieder Shopping ohne Impfpass und Bändchen möglich.

Die aktuelle Corona-Entwicklung in Niedersachsen – speziell in der Region38 – kannst du hier nachlesen.

Corona in Niedersachsen: Hier alle News im Überblick

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Donnerstag, 16. Dezember

21.31 Uhr: Landesregierung bestätigt – 2G im Einzelhandel ab sofort außer Kraft

In Niedersachsen darf wieder jeder ohne Impfpass oder Armbändchen einkaufen: Die 2G-Regel im Einzelhandel ist vorläufig aufgehoben. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg kippte mit Beschluss vom Donnerstag einen Eckpfeiler der Anti-Corona-Maßnahmen der Landesregierung. Die Beschränkung im Einzelhandel auf Geimpfte und Genesene sei in der jetzigen Infektionslage nicht notwendig zur Abwehr des Coronavirus. Sie verstoße auch gegen den Gleichheitsgrundsatz (Az.: 13 MN 477/21).

Die Regel galt erst seit Montag. Der Handelsverband hatte sie vorher scharf kritisiert und gewarnt, dass mit 2G das Weihnachtsgeschäft in den Innenstädten weitgehend zum Erliegen kommen werde.

Gesundheitsministerin Daniela Behrens bedauerte die Entscheidung: „Der Beschluss ist in einem Rechtsstaat selbstverständlich zu akzeptieren. Ich bin allerdings weiterhin der Überzeugung, dass die Fortführung dieser Maßnahme der Bedrohungslage angemessen und auch infektiologisch notwendig gewesen wäre.“ Dies gelte umso mehr vor dem Hintergrund der fortschreitenden Ausbreitung der Omikron-Variante.

„Aufgrund der aktuellen Erkenntnisse der Wissenschaft habe ich die große Sorge, dass sich alle ungeimpften Niedersächsinnen und Niedersachsen innerhalb kurzer Zeit mit dieser neuen Variante des Virus infizieren könnten“, führte die SPD-Politikerin an. Damit wären unweigerlich auch mehr schwere Krankheitsverläufe verbunden. Eine solche Entwicklung könnte das stark belastete Gesundheitssystem nur schwer verkraften. Behrens appellierte an die Einzelhändler, gegebenenfalls über das Hausrecht Zugangsbegrenzungen auf vollständig geimpfte oder genesene Personen zu erlassen.

Die Landesregierung werde den Beschluss aufgreifen und zeitnah die Verankerung einer Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske für alle Kunden des Einzelhandels in der Corona-Verordnung prüfen. Eine Sprecherin der niedersächsischen Landesregierung bestätigte der dpa, dass die 2G-Regel ab sofort außer Kraft gesetzt sei.

19.03 Uhr: 2G im Einzelhandel vorerst gekippt – kommt jetzt der Domino-Effekt?

Nachdem das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg die 2G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig gekippt hat, werden aus anderen Bundesländern Rufe laut, die 2G-Regel auch dort außer Kraft zu setzen. Kommt jetzt der Domino-Effekt?

Die Hessischen Industrie- und Handelskammertag etwa fordert ein Ende der Regelung in Hessen. „Die Landesregierung sollte 2G auch im hessischen Einzelhandel beenden“, sagte Präsidentin Kirsten Schoder-Steinmüller am Donnerstag. „Es sollten schnellstmöglich wieder alle Läden uneingeschränkt öffnen dürfen – natürlich mit Abstand, Masken und Hygienekonzept.“

Auch in Thüringen würden einige gerne nachziehen.

So forderte die Thüringer FDP-Gruppe ebenfalls eine Anpassung der Corona-Regeln in ihrem Bundesland. „Wir fordern die Thüringer Landesregierung auf, den Beschluss nicht nur einfach zur Kenntnis zu nehmen, sondern auch für Thüringen umzusetzen“, erklärte FDP-Gruppensprecher Thomas Kemmerich am Donnerstag in Erfurt. Bereits ab kommenden Montag sollte die Regelung in Thüringen seiner Meinung nach nicht mehr gelten.

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In Niedersachsen hatte das Gericht seine Entscheidung unter anderem damit begründet, dass die Maßnahme zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar sei.

18.11 Uhr: Erste Reaktionen auf das Hammer Urteil

Von Seiten der FDP-Fraktion waren am Donnerstagabend schon erste Stellungnahmen zu hören.

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16.49 Uhr: 2G-Regel im Einzelhandel außer Kraft gesetzt

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die 2G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Regel sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Zudem sei sie voraussichtlich nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren, weil verschiedene Geschäfte ausgenommen würden. (Az. 13 MN 477/21)

Laut der aktuellen Coronaverordnung des Landes müssen Kundinnen und Kunden geimpft oder genesen sein, um bestimmte Läden zu betreten. Das gilt nicht für den Lebensmittelhandel, aber auch nicht für Gartenmärkte und Elektronikreparaturläden. Dass die zuletzt genannten Geschäfte ausgenommen würden, Baumärkte beispielsweise aber nicht, habe keine nachvollziehbaren sachlichen Gründe, urteilte das Gericht.

Die zahlreichen Ausnahmen reduzierten die Eignung der Regelung, ihre Infektionsschutzziele zu erreichen: Der größte Teil der Kundenkontakte finde ohnehin in Lebensmittelmärkten statt, argumentierte das OVG. Zudem sei zweifelhaft, dass die 2G-Regel erforderlich sei.

Das Gericht habe schon mehrfach beanstandet, „dass verlässliche und nachvollziehbare Feststellungen zur tatsächlichen Infektionsrelevanz des Geschehens im Einzelhandel fehlten“. Das Land habe aber keine genaueren Nachforschungen angestellt, um die Zielgenauigkeit der Schutzmaßnahmen zu erhöhen.

In ihrer derzeitigen Ausgestaltung leiste die 2G-Regel im Einzelhandel nur einen geringen Beitrag zur Reduzierung des Infektionsgeschehens, hieß es weiter. Dieser könne durch eine FFP2-Maskenpflicht auf ein „irrelevantes Niveau“ reduziert werden. Die Regel greife in die Grundrechte ungeimpfter Kunden und von Betriebsinhabern ein. Auch die neue Omikron-Variante gebiete keine andere Bewertung.

15.54 Uhr: Omikron erreicht Niedersachsen – und breitet sich aus

Die Omikron-Variante des Coronavirus hat nach Einschätzung des Landesgesundheitsamts (NLGA) Niedersachsen erreicht. „Bereits bei der Alpha- und Delta-Variante wurde deutlich, dass sich ansteckendere Varianten des Virus durchsetzen. Auch bei der Omikron-Variante sehen wir jetzt erste Anzeichen einer beginnenden Ausbreitung“, sagte NLGA-Präsident Fabian Feil am Donnerstag.

Die weitere Ausbreitung einer ansteckenderen Virusvariante zu verhindern sei praktisch unmöglich. Es müsse daher jetzt darum gehen, die Dynamik zu bremsen. „Es kommt auf jede und jeden an, sich impfen zu lassen, die AHA+L-Regeln zu beachten und die Kontakte zu reduzieren, um die Pandemie zu bewältigen“, erklärte Feil.

Bisher sind dem Landesamt 25 Omikron-Fälle aus verschiedenen Regionen des Landes bekannt, die mittels Target-PCR oder Sequenzierung nachgewiesen wurden. Rückschlüsse auf den Infektionsweg, etwa wegen Reisen in ein Virusvariantengebiet, seien nicht in allen dieser Fälle möglich. Das deute auf eine beginnende Ausbreitung der Variante hin. Beim Target-PCR-Verfahren wird gezielt nach einer bestimmten Virusvariante gesucht, bei der Sequenzierung lassen sich darüber hinaus auch neue Virusvarianten erkennen.

Das NLGA untersucht nach eigenen Angaben derzeit am Tag rund 100 bis 150 Corona-Proben, von denen etwa zehn Prozent positiv sind. Alle positiven Proben im NLGA werden darüber hinaus auch auf Omikron hin untersucht. Darüber hinaus werten auch Privatlabore Corona-Proben aus, in deutlich höherer Zahl als im Landesgesundheitsamt selbst.

13.45 Uhr: Corona-Kontrollen in ganz Niedersachsen

Fahrgäste in Bussen und Bahnen werden in mehreren niedersächsischen Städten am Donnerstag zu 3G und Maskenpflicht kontrolliert. „Die Kontrollen sind angelaufen und werden den ganzen Tag dauern“, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums. Viele Menschen sind auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen, vor allem auch Berufspendler. Wegen der Enge in Waggons und Bussen ist aber besondere Corona-Vorsicht geboten. Das Innenministerium in Hannover hatte deshalb einen Kontrolltag in Niedersachsen angekündigt.

Die vierte Pandemiewelle schwäche sich aktuell zwar etwas ab – die Zahlen seien aber nach wie vor auf einem viel zu hohen Niveau, hieß es aus dem Ressort von Minister Boris Pistorius (SPD). Das Infektionsschutzgesetz schreibt für alle Fahrgäste die 3G-Regelung vor. Außerdem besteht in Bussen und Bahnen sowie an Haltestellen und Stationen die Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Bei schwerwiegenden Verstößen drohen Bußgelder.

In der Region Hannover gab es zusätzlich eine Aktion, bei der in der Gastronomie sowie in Kiosken die Einhaltung der Corona-Vorschriften kontrolliert wurde. Überprüft wurden die 3G-Regeln am Arbeitsplatz und die Maskenpflicht sowie die 2G-Regeln für Gäste.

12.46 Uhr: Klinikdaten etwas besser – Gesamtinzidenz steigt wieder

In Niedersachsen geben die aktuellen Corona-Daten ein durchwachsenes Bild ab: Die Werte aus den Kliniken haben sich etwas verbessert, doch die allgemeine Infektionsentwicklung bleibt angespannt.

Nachdem die Sieben-Tages-Inzidenz gestern noch zurückgegangen war, nahm sie mit Stand heute Morgen wieder leicht von 178,6 auf 179,2 zu. So viele bestätigte Neuinfektionen wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts zuletzt binnen einer Woche auf 100.000 Einwohner gerechnet im Land registriert.

So sind die Inzidenzen in der Region:

  • Braunschweig: 160,1
  • Helmstedt: 234,9
  • Region Hannover: 198,1
  • Gifhorn: 221,2
  • Goslar: 126,2
  • Peine: 138,4
  • Salzgitter: 247,4
  • Wolfenbüttel: 199,4
  • Wolfsburg: 230,9

Die maßgebliche Kennzahl zur Bewertung der Situation – der sogenannte Hospitalisierungsindex – sank hingegen von im Schnitt 6,4 auf noch 6,0 Einweisungen von Covid-19-Patienten in die Krankenhäuser je 100.000 Menschen. Laut dem Landesgesundheitsamt ging die Auslastung der Intensivbetten mit schwer Corona-Kranken in Niedersachsen minimal von 10,5 auf 10,4 Prozent zurück.

11.25 Uhr: Warnstufe 2 gilt ab Freitag in ganz Niedersachsen

In ganz Niedersachsen gelten ab Freitag (17. Dezember) Regelungen der Warnstufe 2 der Niedersächsischen Corona-Verordnung. Wie das Gesundheitsministerium in Hannover mitteilte, waren die Schwellenwerte beider Krankenhausindikatoren an fünf Werktagen in Folge überschritten. Damit haben Ungeimpfte im Bundesland zu vielen Bereichen keinen Zutritt mehr. In der Gastronomie beispielsweise gilt 2G oder 2G-plus.

In den meisten Städten und Landkreisen ändert sich allerdings nichts, denn sie lagen bereits in der Vergangenheit über dem Schwellenwert. Neu ist die Warnstufe 2 für den Heidekreis und die Stadt Wilhelmshaven.

Nach der Corona-Verordnung muss das Land eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, wenn sowohl der Leitindikator „Hospitalisierung“ als auch der Indikator „Intensivbettenauslastung“ die in der Verordnung festgelegten Schwellenwerte zur Warnstufe 2 fünf Werktage in Folge überschreiten. Am Mittwoch betrug der Wert des Leitindikators Hospitalisierung 6,4 (Schwellenwert zur Warnstufe 2: 6,0). Außerdem waren 10,5 Prozent der Intensivkapazitäten der niedersächsischen Krankenhäuser mit Covid-Patientinnen und -Patienten belegt (Schwellenwert zur Warnstufe 2: 10 Prozent).

10.29 Uhr: Die aktuelle Corona-Lage in der Region

Niedersachsen meldet im Vergleich zum Vortag 3.308 neue Corona-Fälle. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 179,2.

So sind die Inzidenzen in der Region:

  • Braunschweig: 160,1
  • Helmstedt: 234,9
  • Region Hannover: 198,1
  • Gifhorn: 221,2
  • Goslar: 126,2
  • Peine: 138,4
  • Salzgitter: 247,4
  • Wolfenbüttel: 199,4
  • Wolfsburg: 230,9

Mittwoch, 15. Dezember

20.21 Uhr: Arztpraxen legen den Impf-Turbo ein – eine halbe Millionen Impfdosen innerhalb einer Woche

Das Tempo bei den Corona-Schutzimpfungen in den niedersächsischen Arztpraxen zieht an. In der vergangenen Woche vom 5. bis 12. Dezember wurden dort knapp 500.000 Impfungen verabreicht – davon waren fast 443 000 Auffrischungsimpfungen, wie die Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) am Mittwoch mitteilte.

Den Angaben zufolge wurde damit ein Rekordwert erreicht. In der ersten Dezember-Woche hatte die KVN noch 393 000 Impfungen registriert. Inzwischen beteiligen sich laut dem Verband mehr als 4700 Praxen in Niedersachsen an der Impfkampagne. Neben Arztpraxen impfen etwa auch mobile Teams an vielen Orten.

Der KVN-Vorstandsvorsitzende Mark Barjenbruch sagte laut einer Mitteilung, die Zahlen belegten eindrucksvoll, dass die niedergelassenen Ärzte die „tragende Säule“ der Impfkampagne seien. Mit Sorge sehen sie allerdings den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erkannten Impfstoffmangel.

„Der prognostizierte Impfstoffmangel wird das Impfengagement in den Praxen bremsen. Wir brauchen Transparenz in den Lieferketten und vor allem genügend Impfstoffe“, betonte der stellvertretende KVN-Vorsitzende, Jörg Berling, laut einer Mitteilung. Die Auslieferungen der Impfstoffe müsse konstant und in vorbestellter Menge in den Praxen ankommen.

17.35 Uhr: Einfachere Corona-Hilfen für Künstler und Kulturschaffende

Niedersachsen will Kunst- und Kulturschaffende leichtere Wege zu Förderungen des Landes bahnen. Eine am Mittwoch in Kraft getretene Allgemeine Kulturförderrichtlinie schaffe dafür klare, sachgerechte und zukunftsfähige Rahmenbedingungen, teilte das Ministerium für Wissenschaft und Kultur in Hannover mit. Die Richtlinie stärke auch das ehrenamtliche Engagement, weil bei Projektförderungen berücksichtigt werden könne.

Auch eine Sachausgabenpauschale sei zukünftig förderfähig, hieß es weiter. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn gelte bereits mit dem Eingang des Antrags als gewährt. Die Auszahlung der bewilligten Mittel werde vereinfacht, Ausgaben für freiwillige Versicherungen seien im Einzelfall zuwendungsfähig.

Die neue Richtlinie berücksichtige die Wünsche und Anregungen von Künstlerinnen und Künstlern, Kulturschaffenden und Kulturverbänden in Niedersachsen, sagte Kulturminister Björn Thümler (CDU). Damit werde die Antragstellung und Bearbeitung in Zukunft deutlich einfacher und unbürokratischer.

6.55 Uhr: Impfungen für Fünf- bis Elfjährige starten

Bei uns in Niedersachsen starten heute die Corona-Impfungen für Fünf- bis Elfjährige. Unter anderem gibt es ein Angebot im ehemaligen Regenwald-Panorama am Zoo Hannover. Hier sind die Impf-Termine schon bis zum Jahresende ausgebucht – der Zoo lockt mit Freikarten.

Der Landkreis Lüneburg beginnt ebenfalls mit einem Angebot speziell für Kinder ab fünf Jahren. Um 14 Uhr geht es in einer Sporthalle der Stadt los. Angesprochen seien vor allem Kinder, die Vorerkrankungen haben oder sich nicht in ihrer Kinder- oder Hausarztpraxis impfen lassen könnten, hieß es.

Der Impfstoff von Biontech/Pfizer ist seit kurzem auch für Kinder ab fünf Jahren zugelassen. Es werde der gleiche Wirkstoff verwendet wie für Erwachsene, allerdings in einer niedrigeren Konzentration, teilten die Gesundheitsbehörden mit.

+++ Morddrohung gegen Michael Kretschmer! Razzia bei Impfgegnern in Dresden +++

6.00 Uhr: Pistorius will über Vertriebsstopp von Telegram sprechen

Angesichts einer zunehmenden Radikalisierung in den sozialen Medien will Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius mit Apple und Google über einen Vertriebsstopp des Messengerdienstes Telegram sprechen. „Was in den Telegram-Gruppen und Kanälen passiert, widerspricht in jeder Hinsicht den Compliance-Richtlinien von Apple und Google“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“. Mit Blick auf das Angebot in den App-Stores der Internetkonzerne sagte Pistorius, „wir müssen dringend mit ihnen sprechen und sie überzeugen, Telegram nicht mehr zu vertreiben.“

Nach den Demonstrationen der vergangenen Tage warnte Pistorius vor einer weiteren Radikalisierung bis hin zu Terroranschlägen. „Wir müssen damit rechnen, dass es zu Angriffen mit tödlichem Verlauf und schlimmstenfalls sogar zu Mord- und Terroranschlägen kommen kann“, sagte er in dem Interview. Am Wochenende hatte es in zahlreichen deutschen Städten angemeldete, aber auch nicht genehmigte Demonstrationen gegeben, bei denen es zum Teil auch zu Ausschreitungen kam.

Mit Blick auf Telegram hatte sich Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schon am Montag besorgt geäußert.

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„Telegram ist schon lange kein reiner Messengerdienst mehr, das ist eine soziale Plattform geworden. Dort wird geworben für Demonstrationen, dort wird auch zu Gewalt aufgerufen, dort werden Adressen veröffentlicht von Politikerinnen und Politikern. Also, hier muss durchgegriffen werden“, sagte Maier am Montag im „ZDF“-Morgenmagazin.

Dienstag, 14. Dezember

22.31 Uhr: Niedersachsen erhält 300.000 Biontech-Dosen extra

Niedersachsen erhält vom Bund ein Sonderkontingent von 300.000 zusätzlichen Dosen Biontech-Impfstoff. Die Auslieferung erfolge direkt über das Land, das dafür mit einem erfahrenen Logistikdienstleister kooperiere, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Hannover mit. Mit den zusätzlichen Impfdosen könne das ohnehin hohe Tempo in Niedersachsen noch einmal deutlich erhöht werden, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD).

In Niedersachsen haben inzwischen mehr als zwei Millionen Menschen eine Corona-Auffrischungsimpfung erhalten, bei den über 60-Jährigen liegt die Booster-Impfquote bei etwa 43 Prozent. Die Lieferungen der 300.000 zusätzlichen Dosen an die Gesundheitsämter beginnen laut Ministerium am Donnerstag und werden am 21. Dezember vollständig abgeschlossen sein.

11.35 Uhr: Booster-Impfungen ab sofort drei Monate nach der Zweitimpfung möglich

Bei den mobilen Teams des Landkreises Peine ist es ab sofort möglich, die Booster-Impfung bereits ab dem dritten Monat nach der Zweitimpfung zu erhalten. „Damit folgen wir den Empfehlungen der EMA“, erklärt Kreissprecher Fabian Laaß.

Er weist darauf hin, dass es für Januar und Februar noch viele freie Termine im Impfstützpunkt gibt. >> HIER kannst du sie buchen!

„Geboostert“ wird übrigens mit Biontech und Moderna.

11.22 Uhr: Hospitalisierung weiter auf hohem Niveau

Das Corona-Geschehen in Niedersachsen bleibt auf einem hohen Niveau. Der für die Bewertung der Pandemie-Situation maßgebliche Hospitalisierungsindex lag am Morgen nach Angaben des Landesgesundheitsamtes wie gestern bei 6,3. Die Zahl gibt an, wie viele Menschen auf 100.000 Einwohner gerechnet mit einer Covid-19-Erkrankung neu in eine Klinik aufgenommen wurden. Die Auslastung der Intensivbetten in den niedersächsischen Krankenhäusern nahm den Angaben zufolge zuletzt von 10,3 auf 10,6 Prozent zu.

In Niedersachsen lag die Sieben-Tages-Inzidenz bei 187,1. Wegen eines technischen Problems war die Inzidenz von gestern nicht bekannt. Der Wert gibt an, wie viele Menschen von 100.000 Einwohner sich innerhalb der vergangenen sieben Tage mit dem Virus infiziert haben.

Die Inzidenzen in der Region:

  • Braunschweig: 180,2
  • Gifhorn: 212,2
  • Goslar: 147,7
  • Region Hannover: 215,3
  • Helmstedt: 238,2
  • Peine: 150,2
  • Salzgitter: 277,3
  • Wolfenbüttel: 215,3
  • Wolfsburg: 215,6

An neuen Infektionsfällen kamen 3.748 hinzu, die Zahl der Toten stieg um 34 auf 6.594 Menschen.

11.03 Uhr: Mehr als zwei Millionen Booster-Impfungen

Die Zahl der Corona-Auffrischungsimpfungen in Niedersachsen hat die Zwei-Millionen-Marke überschritten. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Morgen kamen im Vergleich zu gestern rund 71.500 Auffrischungsimpfungen hinzu, so dass nun jeder vierte Niedersachse den sogenannten Booster erhalten hat. Insbesondere ältere Menschen zählen dazu: Bei den über 60-Jährigen liegt die Booster-Impfquote bei etwa 43 Prozent.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte im Landtag, dass Niedersachsen mit diesen Werten über dem Bundesdurchschnitt liege. Laut RKI haben fünf Bundesländer eine höhere Impfquote bei den Booster-Impfungen. Als vollständig geimpft gelten in Niedersachsen 71,3 Prozent der Bevölkerung.

10.40 Uhr: Demos in Braunschweig und Gifhorn

Auch in Braunschweig gab es gestern eine Corona-Demo. Laut Polizei zogen rund 500 Teilnehmer durch die Stadt bis zum Schlossplatz, wo es auch eine kleine Gegendemo gab.

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Unter den selbsternannten „Montagsspaziergängern“ waren laut Polizei auch Braunschweiger Sympathisanten der Neonazi-Partei „Die Rechte“. Diese hätten auch Pressevertreter verbal attackiert, heißt es. Die Schutzmaßnahmen seien bei der Demo mehrheitlich eingehalten worden.

Auch in Gifhorn gab es eine ähnliche Versammlung. Hier waren bis zu 220 Corona-Kritiker, Impfgegner, selbsternannter „Querdenker“ und Verschwörungstheoretiker unterwegs. Gegen sechs von ihnen hat die Polizei ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

In Thüringen ist die Lage teilweise eskaliert, wie unser Partnerportal Thüringen24 berichtet.

10.30 Uhr: Omikron bald dominant?!

Die Omikron-Variante des Coronavirus wird sich nach Einschätzung der niedersächsischen Gesundheitsministerin auch in Deutschland schnell ausbreiten. „Wir gehen davon aus (…), dass wir im Grunde Ende Januar, Anfang Februar Omikron schon als vorherrschende Variante in Deutschland haben werden“, sagte Daniela Behrens (SPD) im Gesundheitsausschuss des Landtags in Hannover. Die Variante verbreite sich „rasend schnell“.

Behrens betonte, dass die eingesetzten Impfstoffe auch gegen Omikron wirkten. Unklar sei aber noch, ob die Intensität von zwei Impfungen für die Immunantwort ausreiche.

Die Ministerin erklärte zudem, dass die in Niedersachsen geplante Weihnachtsruhe vor allem zur Eindämmung der Omikron-Variante gedacht sei. Die Landesregierung verschärft von Heiligabend bis zum 2. Januar die Corona-Regeln – unabhängig von den dann aktuellen Indikatoren zur Corona-Lage. Damit geht das Land einen Sonderweg.

10.16 Uhr: Ministerin kritisiert vage Stiko-Empfehlung

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens hält die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu den Corona-Kinderimpfungen für zu vage. Für Ärzte und Eltern sei es schwierig, dass die Stiko die Impfung nur für Kinder mit Vorerkrankungen oder Risikofamilien ausdrücklich empfehle – und für alle anderen die Entscheidung offen lasse, sagte die SPD-Politikerin im Gesundheitsausschuss des Landtags in Hannover.

Behrens kündigte an, dass die Kinderimpfungen von Mittwoch an in 19 Landkreisen sowie in 14 Kinderkliniken in Niedersachsen angeboten werden. Sie rechne damit, dass in nächster Zeit etwa ein Drittel der Fünf- bis Elfjährigen auf Wunsch der Eltern geimpft werden solle.

9.24 Uhr: Braunschweiger Forscher mit brisanter Entdeckung

Durchbruch für die Corona-Forschung? Forscher des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung in Braunschweig und des Würzburger Helmholtz-Instituts für RNA-basierte Infektionsforschung haben eine interessante Entdeckung gemacht. >> Alle Infos dazu gibt’s HIER!

9.02 Uhr: Weil rechnet nicht mit Partytourismus

Trotz der wegen der Corona-Pandemie in Niedersachsen zum Ende des Jahres geltenden Weihnachtsruhe rechnet Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nicht mit einem möglichen Partytourismus in die Stadtstaaten Bremen und Hamburg. Beide Städte seien zwar attraktive Oberzentren. „Ich bin aber auch sicher, dass die Verantwortlichen in unseren Nachbarländern das Notwendige tun werden, um auch dort Risiken zu vermeiden“, sagte Weil im Interview mit dem „Weser-Kurier“.

Zwischen dem 24. Dezember und 2. Januar gelten in Niedersachsen Kontaktbeschränkungen, Diskothekenschließungen und ein Verbot von Tanzveranstaltungen. „Wir müssen den Deich erhöhen, bevor das Wasser da ist„, begründete Weil die Maßnahmen mit Blick auf ein hohes Ansteckungsrisiko bei privaten und öffentlichen Feiern. Für das zu Ende gehende Jahr rechne er nicht mehr mit schärferen Corona-Regeln. „Anfang des nächsten Jahres wird man sich Gedanken machen müssen, welches die richtige Strategie ist, um der bis hierhin vielleicht größten Herausforderung zu begegnen“, sagte Weil zu der Omikron-Variante des Coronavirus.

8.45 Uhr: Unternehmen leiden unter Impfverweigerern

Die aktuellen Corona-Regeln stellen viele Unternehmen in Niedersachsen nach Arbeitgeberangaben zunehmend vor Schwierigkeiten. „Viele haben Mühe, überhaupt noch an Corona-Tests heranzukommen“, sagte der Hauptgeschäftsführer von Niedersachsenmetall, Volker Schmidt, der „HAZ“. Nach der Einführung strengerer Regeln komme es auch häufiger vor, dass sich Mitarbeiter krankmeldeten, da sie sich nicht stundenlang vor Testzentren anstellen wollten. Die Testpflicht fördere auch den Betrug mit gefälschten Zertifikaten.

Die Quote der Ungeimpften sei in den Betrieben relativ hoch. „Gerade in der Produktion gibt es einen recht hohen Anteil von Impfverweigerern. Einerseits gibt es die klassischen Corona-Leugner deutscher Staatsangehörigkeit, andererseits aber auch sehr viele Mitarbeiter mit Migrationshintergrund: Osteuropäer, vor allem Russen, türkischstämmige Bürger und Menschen aus dem arabischen Raum“, sagte Schmidt.

In den großen Produktionsunternehmen seien bis zu 15 Prozent der Belegschaft nicht geimpft. „Und die größte homogene Gruppe unter den Impfverweigerern hat Migrationshintergrund.“ Die Ursachen seien Sprachbarrieren sowie religiöse und kulturelle Vorbehalte.

Zwar versuchten die Unternehmen auch mithilfe der Betriebsräte, die Betreffenden zu überzeugen, das sei aber schwierig. „Vielfach fehlt schlichtweg die offene, politische Thematisierung. Hier geschieht entschieden zu wenig“, sagte Schmidt.

Montag, 13. Dezember

19:53 Uhr: Salzgitter startet Impfaktion für Kinder

In Salzgitter können Eltern ihre Kinder am kommenden Wochenende im impfen lassen. Stattfinden soll das Ganze laut Angaben der Verwaltung am 18. Dezember in der Zeit von 8 Uhr bis 17.30 Uhr im Impfzentrum an der Hans-Birnbaum-Straße in Salzgitter.

Insbesondere Kinder mit Vorerkrankungen sollten geimpft werden, heißt es. Aber auch Kinder ohne Vorerkrankungen können, sofern die Eltern es wünschen, geimpft werden. Für eine Impfung muss ein Termin vereinbart werden, um Wartezeiten zu vermeiden. Termine gibt es über das Onlineportal des Landes www.impfportal-niedersachsen.de oder über die Impfhotline des Landes unter 0800/9988665.

Die Zweitimpfungen sollen dann am Samstag, den 8. Januar verabreicht werden. Wichtig ist, dass ein Ausweis für das Kind mitgebracht wird und der Impfausweis.

15.29 Uhr: Corona-Regeln gebrochen – Shisha-Bar in Braunschweig dicht

In Braunschweig ist eine Shisha-Bar erstmal von der Polizei dicht gemacht worden, weil sich dort wohl niemand an die Corona-Regeln gehalten hatte. Weder Masken wurden dort getragen, noch Abstände eingehalten. Wie es an dem Abend in der Leopoldstraße in Braunschweig weiter ging, liest du hier. >>>

8.00 Uhr: Hunderte Menschen protestieren in Hannover

Mehrere Hunderte Menschen haben mit ungenehmigten Protesten gegen Corona-Maßnahmen in Hannover die Polizei beschäftigt.

Erst seien gestern Nachmittag rund 90 Menschen am Maschsee zusammengekommen, teilte die Polizei mit. Als sie losliefen, stoppte die Polizei den Aufzug. Ein Teil der Menschen habe versucht, auszuweichen und musste erneut angehalten werden.

Später kamen erneut bis zu 400 Menschen am Ufer des Sees zusammen. „Die Polizei deklarierte die Gruppen als vier weitere nicht angezeigte Versammlungen und wies ihnen stationäre Versammlungsorte zu“, hieß es.

Am Rande des Aufzugs sei es zu einer Auseinandersetzung zwischen drei Personen gekommen, gegen die wegen des Verdachts der Körperverletzung ermittelt wurde. Teilnehmer, die keine Maske trugen, wurden kontrolliert und konnten teils ein Befreiungsattest vorzeigen.

(red mit dpa)