Es ist ein bitterer Trend, den die Ermittler in Niedersachsen beobachten. Immer öfter kommt es in unserem Bundesland zu Anzeigen wegen ganz bestimmten Internet-Straftaten. Für die Opfer bedeuten sie oft gravierende Auswirkungen auf das eigene Leben. Die Entwicklung wurde am Mittwoch (21. Februar) auch zum Thema beim NDR-Format „Hallo Niedersachsen“.
Im Beitrag wird auch ein prominenter Fall aus Braunschweig diskutiert. Hier erfährst du mehr über ein Thema, das auch in Niedersachsen leider immer größer zu werden scheint.
„Hallo Niedersachsen“ diskutiert Straftaten im Netz
Der Trend geht eindeutig nach oben. Allerdings lässt er sich in zwei Richtungen deuten. Schwarz auf weiß stehen die Zahlen erst einmal so da: Im letzten Jahr sind bei der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) in Göttingen mehr als doppelt so viele Fälle von Hasskriminalität im Internet eingegangen als im Vorjahr. Konkret wurden mehr als 2.500 Ermittlungsverfahren eingeleitet, wie die Behörde gegenüber dem NDR Niedersachsen mitteilte.
+++ A2 bei Braunschweig: Vollsperrung! Autobahn GmbH muss sofort eingreifen +++
Das bedeutet natürlich nicht, dass es auch insgesamt zu mehr Fällen von Hass im Netz in Niedersachsen gekommen ist. Nur eben, dass mehr davon angezeigt worden sind. Der zuständige Oberstaatsanwalt, Frank-Michael Laue, betrachtet die Zahlen im Gespräch mit dem Sender also durchaus positiv. „Unsere Linie ist, dass wir diese Kommentare mit Nachdruck verfolgen. Wir versuchen auch, die Grenzen der Rechtsprechung auszuloten und schauen, dass wir notfalls Rechtsmittel einlegen, um festzustellen, ob ein bestimmter Kommentar strafbar ist oder nicht“, so Laue.
Hass und Hetze im Netz: Fälle verdoppeln sich
Hass und Hetze im Netzt findet vor allem in den Kommentarspalten von sozialen Netzwerken und über Direktnachrichten statt. Opfer hatten in der Vergangenheit oft wenig Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren. Außer einer Anzeige bei der Polizei war oft nichts drin. Mittlerweile gibt es in Niedersachsen aber die Meldeplattform „hassanzeigen.de“, über die im letzten Jahr fast 1.500 Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, wie der NDR Niedersachsen weiter berichtet. Laut Laue kam es im letzten Jahr 272-mal zu einem Strafbefehl. Eine sicher ausbaufähige Quote, die trotzdem mit einem riesigen Arbeitsaufwand verbunden ist.
Die Hassbotschaften seien laut dem Oberstaatsanwalt zu etwa 80 Prozent politisch motiviert – vor allem kämen sie aus dem rechtsextremen Spektrum. Hass könne aber aus allen Richtungen kommen und jeden treffen, erklärt Laue weiter.
Mehr News:
So auch die Stadt Braunschweig, die sich im vergangenen November verstärkt mit Hass und Hetze im Netz konfrontiert sah (News38 berichtete. Hier liest du mehr dazu). Worum gings? Das Jugendamt hatte mit einem Beitrag auf sozialen Medien nach Familien gesucht, die sich vorstellen können, Jugendliche, die allein in Deutschland sind und aus arabischen Ländern stammen, aufzunehmen. Als „Retourkutsche“ bekam das Amt mehr als 100 Hass-Kommentare. Etwa 20 bis 30 Fälle endeten mit einer Anzeige, erklärt Adrian Foitzik von der Stadt Braunschweig gegenüber dem NDR.