Braunschweig 

Braunschweig: „Judenpresse“ – Generalstaatsanwaltschaft prüft Neonazi-Eklat

In Braunschweig wurden Journalisten als „Judenpresse“ beschimpft. (Symbolbild)
In Braunschweig wurden Journalisten als „Judenpresse“ beschimpft. (Symbolbild)
Foto: IMAGO / photothek

Braunschweig. Am Volkstrauertag, dem 15. November 2020, wurden Journalisten in Braunschweig schlimm beschimpft. Ein Video davon landete im Netz. Nun prüft Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig diesen Eklat eines Neo-Nazis.

„Judenpresse“ – das rief ein 51-jähriger Rechtsextremist am Rande einer Demonstration in Braunschweig vor knapp zweieinhalb Monaten Medienvertreten entgegen, wie die „Braunschweiger Zeitung“ berichtet. Weitere Beschimpfungen: „Feuer und Benzin für euch“ und „Judenpack“.

Braunschweig: Empörung ist groß

Mitte Februar hatte die Staatsanwaltschaft entschieden, die Äußerungen seien weder als Bedrohung noch als Volksverhetzung strafbar. Der Tatbestand sei zwar „grenzwertig“, aber unterhalb der Schwelle des Justiziablen.

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Das ist die Stadt Braunschweig:

  • liegt im Südosten von Niedersachsen
  • ist die zweitgrößte Stadt in dem Bundesland nach Hannover
  • hat 19 Stadtbezirke und 249.406 Einwohner (Stand: Dezember 2019)
  • Oberbürgermeister ist Ulrich Markurth (SPD)

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Das Wort „Judenpack“ jedoch sei als Beleidigung strafbar. Ein Strafantrag gegen Martin Kiese, Co-Vorsitzender von „Die Rechte BS/Hi“ und ehemaliges FAP-Mitglied, wurde von den Journalisten jedoch nicht gestellt.

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Nun will aber die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig die Einstellung des Verfahrens wegen Volksverhetzung prüfen. Gegen die Entscheidung der Behörde wurde vergangene Woche Beschwerde eingelegt.

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Die Einstellung des Verfahrens hatte für viel Empörung gesorgt. Mehr liest du bei der „Braunschweiger Zeitung“. (ldi)