Braunschweig.
Am Volkstrauertag, dem 15. November 2020, wurden Journalisten in Braunschweig schlimm beschimpft. Ein Video davon landete im Netz. Nun prüft Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig diesen Eklat eines Neo-Nazis.
„Judenpresse“ – das rief ein 51-jähriger Rechtsextremist am Rande einer Demonstration in Braunschweig vor knapp zweieinhalb Monaten Medienvertreten entgegen, wie die „Braunschweiger Zeitung“ berichtet. Weitere Beschimpfungen: „Feuer und Benzin für euch“ und „Judenpack“.
Braunschweig: Empörung ist groß
Mitte Februar hatte die Staatsanwaltschaft entschieden, die Äußerungen seien weder als Bedrohung noch als Volksverhetzung strafbar. Der Tatbestand sei zwar „grenzwertig“, aber unterhalb der Schwelle des Justiziablen.
———————-
Das ist die Stadt Braunschweig:
- liegt im Südosten von Niedersachsen
- ist die zweitgrößte Stadt in dem Bundesland nach Hannover
- hat 19 Stadtbezirke und 249.406 Einwohner (Stand: Dezember 2019)
- Oberbürgermeister ist Ulrich Markurth (SPD)
————————
Das Wort „Judenpack“ jedoch sei als Beleidigung strafbar. Ein Strafantrag gegen Martin Kiese, Co-Vorsitzender von „Die Rechte BS/Hi“ und ehemaliges FAP-Mitglied, wurde von den Journalisten jedoch nicht gestellt.
————–
Weitere News aus Braunschweig:
Braunschweig: Nach Behörden-Wirrwarr – so kommt ein Rentner doch an sein E-Bike
Markthalle Braunschweig: Real macht Schluss – das plant der Nachfolger jetzt!
Braunschweig: New Yorker-Chef mit mahnenden Worten zur Corona-Politik – „Dann wird es noch ernster“
————–
Nun will aber die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig die Einstellung des Verfahrens wegen Volksverhetzung prüfen. Gegen die Entscheidung der Behörde wurde vergangene Woche Beschwerde eingelegt.
+++ Zoo Braunschweig: Diese Aktion bringt den Betreiber auf die Palme – „Betrüger“ +++
Die Einstellung des Verfahrens hatte für viel Empörung gesorgt. Mehr liest du bei der „Braunschweiger Zeitung“. (ldi)